Genehmigungsfreistellung / Baugenehmigung

Hallo, bin erst seit kurzem in der Baubranche tätig und deshalb jetzt wahrscheinlich eine recht einfache Frage.

 

In den meisten Fällen gibt es ja einen Bebauungsplan und der schreibt ja vor, wie gebaut werden soll/muss damit ich das Genehmigungsfreistellungsverfahren anwenden kann.

 

In wie weit kann man vom Bebauungsplan abweichen, bzw. wie finde ich heraus was mir noch genehmigt werden kann.

 

Ist hier die Bauvoranfrage der einfachste Weg?

 

 

Di., 17.11.2015 - 21:06
Status: Veröffentlicht
Freistellungsverfahren, Voranfrage und Befreiungen

Hi,

grundsätzlich ist das Freistellungsverfahren nur möglich wenn du alles EXAKT so machst wie im Bebauungsplan, jede noch so kleine Abweichung davon führt zum vollen Genehmigungsverfahren. Dieses dauert länger und kostet mehr. Übrigens sind diese Abweichungen juristisch ausgedrückt "Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes" nach § 31 BauGB. Dort heißt es in Abs. 2:

 

(2) Von den Festsetzungen des Bebauungsplans kann befreit werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und

 

1. Gründe des Wohls der Allgemeinheit, einschließlich des Bedarfs zur Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden, die Befreiung erfordern oder

 

2. die Abweichung städtebaulich vertretbar ist oder

 

3. die Durchführung des Bebauungsplans zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde

und wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist.

 

Das hört sich schlimmer an, als es ist. Man beachte dass es zwischen den Aufzählungen heißt: "oder". D. h. eine Befreiung kann zugestimmt werden, wenn die Grundzüge der Planung des Bebauungsplans erhalten bleiben, die nachbarschaftlichen Interessen nicht gestört werden und das Vorhaben städtebaulich vertretbar ist. Aber: ob der Befreiung zugestimmt wird liegt im Ermessen der Gemeinde. Sie hat die Planungshoheit und muss nicht von den Festsetzungen des Bebauungsplanes befreien. Es ist und bleibt als Verhandlungssache.

 

Am schnellsten und  einfachsten ist es, im örtlichen Bauamt und im Landratsamt (falls nicht zusammengefasst in großen Städten) vorzusprechen. Wenn die beiden Behörden in der Beratung grünes Licht geben, hat man schon mal eine hohe Wahrscheinlichkeit.

Rechtssichere Auskunft kann aber nur ein Vorbescheidsantrag bringen. Aber das dauert oft viele Wochen bis Monate.

 

Viel Erfolg!