12.10. 2016

HBCD-haltige Dämmstoffe: Einstufung als gefährlicher Abfall

Ab 30.09.2016 werden HBCD-haltige Dämmstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) als gefährlicher Abfall eingestuft. Dies bedeutet, dass bereits verbaute Dämmmaterialien ab einer Konzentrationsgrenze von 1000 mg/ kg so beseitigt oder verwertet werden müssen, „dass die darin enthaltenen persistenten organischen Schadstoffe zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden.“

 

HBCD (Hexabromcyclododecan) ist ein ringförmiges bromiertes Kohlenwasserstoffmolekül, das als Flammschutzmittel für Kunststoffe eingesetzt wird. Es wird insbesondere bei Gebäudedämmstoffen aus expandiertem Polystyrol (EPS) und extrudiertem Polystyrol (XPS) eingesetzt. Aufgrund folgender Eigenschaften wird der Stoff ab 30.09.2016 als gefährlich eingestuft:

  • HBCD ist insbesondere für Gewässerorganismen giftig, z.B. für Krebse und Algen,
  • ist persistent, d.h. langlebig, kann also in der Umwelt nur schlecht abgebaut werden,
  • ist bioakkumulierend, reichert sich also über die Nahrungskette in Lebewesen an,
  • verbreitet sich über große Entfernungen und ist heute schon in Lebewesen in der Arktis nachweisbar,
  • steht im Verdacht, bei hoher Konzentration die Embryonal- und Säuglingsentwicklung zu schädigen.

 

Bereits verbaute HBCD-haltige Dämmplatten haben dabei nach Aussage des Umweltbundesamtes „nach heutigem Kenntnisstand und bei fachgerechter Anwendung“ keine negativen gesundheitlichen Auswirkungen für die Bewohner und die Umwelt, da bei der Nutzung nur sehr geringe Mengen an HBCD in die Umwelt gelangen. Bei der Entsorgung müssen HBCD-haltige Dämmstoffe jedoch thermisch zerstört, also verbrannt, werden.

 

Seit März 2016 ist auch die Herstellung und das Inverkehrbringen HBCD-haltiger Dämmmaterialien mit einer Konzentration von ≥100 mg HBCD/ kg Dämmstoff verboten, es gibt jedoch Ausnahmeregelungen, insbesondere für EPS-Dämmstoffe, die teilweise noch bis zum 21.02.2018 gelten und in der Regel eine Kennzeichnung als HBCD-haltig über ihren gesamten Lebenszyklus erfordern. Viele Hersteller haben zwischenzeitlich bereits HBCD durch andere Flammschutzmittel ersetzt.

 

Quelle: Umweltbundesamt. Weitere Informationen auf der Webseite des Umweltbundesamtes:

Wie kann ich erkennen, ob ein Dämmstoff aus Polystyrol HBCD enthält?

Hexabromcyclododecan (HBCD) - Antworten auf häufig gestellte Fragen (pdf)

26.09. 2016

Neue Wissensseite: 620 | Einfriedungen

Unsere neue Wissensseite 620 | Einfriedungen bietet einen Überblick über die Vielfalt der Möglichkeiten zur Einfriedung von Grundstücken in Form von offenen, geschlossenen und lebenden Einfriedungen:

 

Einfriedungen

 

Weiterführende Informationen: 620 | Einfriedungen

22.09. 2016

Verbindliche Anwendung der neuen VOB 2016 ab 11.10.2016

Die neue VOB Gesamtausgabe 2016 erscheint am 11. Oktober 2016 und ist ab dann verbindlich anzuwenden. Sie ersetzt die Gesamtausgabe VOB 2012 sowie den Ergänzungsband 2015 und enthält in allen Teilen (A, B und C) Überarbeitungen. Neu im Teil C sind die ATV DIN 18329 Verkehrssicherungsarbeiten.

 

Sie kann derzeit beim ► Beuth-Verlag vorbestellt werden.

12.09. 2016

Streitlösungsordnung für das Bauwesen (SL Bau) - Neufassung

Die Streitlösungsordnung für das Bauwesen (SL Bau), gemeinsam herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Baurecht e.V. und dem Deutschen Beton- und Bautechnik-Verein e.V. ist in der Fassung vom 1. Juli 2016 neu erschienen. Fünf Streitlösungsverfahren - Mediation, Schlichtung, Adjudikation, Schiedsgericht und Schiedsgutachten - können selektiv oder auch kumulativ angewendet werden.

 

Die Streitlösungsordnung dient der außergerichtlichen Vermeidung und Beilegung von Streitigkeiten. Je nach gewähltem Streitlösungsverfahren erfolgt dabei die gemeinsame schriftliche Beauftragung eines Mediators, eines Schlichters, eines Adjudikators, eines Schiedsgerichtes oder eines Schiedsgutachters. Die jeweiligen Abläufe sind in der Streitlösungsordnung beschrieben, die im Angang auch zahlreiche Mustervereinbarungen und Musterverträge zu den einzelnen Streitlösungsverfahren beinhaltet.

 

Die aktuelle Fassung der Streitlösungsordnung für das Bauwesen (SL Bau) kann unter anderem auf der ► Webseite der Deutschen Gesellschaft für Baurecht e.V. kostenlos als pdf heruntergeladen werden.

29.08. 2016

FAQ zur EU-Bauproduktenverordnung

Auf der Webseite des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) wurden zu den einzelnen Vorschriften der EU-Bauproduktenverordnung (EU-BauPVO) länderübergreifende FAQ-Listen veröffentlicht, die durch die Marktüberwachungsbehörden der Länder und durch das DIBt erstellt wurden. Sie enthalten auch Auslegungen, berücksichtigen auch die Auslegungshilfen der Europäischen Kommission, und sind nach folgenden Themen untergliedert:

  • FAQ I Allgemeines
  • FAQ II Wirtschaftsakteure
  • FAQ III Leistungserklärung
  • FAQ IV CE-Kennzeichnung
  • FAQ V Marktüberwachung
  • FAQ VI Übergangsregelungen

Die einzelnen FAQ-Listen können auf der Webseite des DIBT kostenlos als pdf heruntergeladen werden.

 

Webseite des DIBt mit den FAQ-Listen als pdf

18.08. 2016

KfW fördert Brennstoffzellenheizungen für Wohngebäude

Private Eigentümer von selbst genutzten oder vermieteten Ein- oder Zweifamilienhäusern (oder Eigentumswohnungen in Wohnungseigentümergemeinschaften) können jetzt über die KfW Fördermittel für den Einbau von Brennstoffzellenheizungen mit 0,25 - 5 kW elektrischer Leistung beantragen. Das Förderprogramm gilt sowohl für Neubauten als auch für bestehende Gebäude. Dabei wird ein Betrag von bis zu 40% der förderfähigen Kosten, maximal 28.200 Euro, bezuschusst.

 

Zur Webseite der KfW, mit den genauen Konditionen, weiteren Infos zur Beantragung und den dafür erforderlichen Formularen und Downloads

04.08. 2016

Schleswig-Holstein: Änderung der Landesbauordnung

Die Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein wurde durch Art. 1 des Gesetzes vom 08.06.2016 geändert, auch in Anpassung an die aktuelle Musterbauordnung. Nachfolgend ein Auszug wichtiger Änderungen:

 

  • Abstandsflächenrecht: Erleichterungen in bestimmten Fällen bei einer nachträglichen Gebäudesanierung (z.B. Wärmedämmung und Anbringen von Solaranlagen).
  • Verfahrensfreistellungen für Anlagen zur Energieeinsparung bzw. zur Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien, z.B. für bestimmte Windenergieanlagen in Kleinsiedlungs-, Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten, in vergleichbaren Sondergebieten und im Außenbereich oder für bestimmte Solaranlagen.
  • Verfahrensfreistellung bei bestimmten Gewächshäusern für land- oder forstwirtschaftliche Betriebe sowie für Betriebe des Erwerbsgartenbaus und bei Werbeanlagen für die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
  • Einführung der DIN 18040 als Technische Baubestimmung, die jetzt die konkreten Anforderungen an das barrierefreie Bauen regelt. Entsprechende sich überschneidende Regelungen in der LBO sind daher entfallen.
  • Möglichkeit für Gemeinden, durch Satzung örtliche Bauvorschriften über abweichende Abstandsflächentiefen (Vergrößerung oder Verringerung) zu erlassen.
  • Möglichkeit für Gemeinden, durch Satzung Festlegungen über die Anzahl und Beschaffenheit der KFZ-Stellplätze sowie der Abstellanlagen für Fahrräder zu erlassen.
  • Anpassung der bauproduktenrechtlichen Regelungen an die geltenden EU-Vorschriften
  • Einführung einer öffentlich-rechtlichen Beauftragung der Prüfsachverständigen für Brandschutz für die Prüfung des Brandschutznachweises (durch die Bauaufsichtsbehörde - analog zur Beauftragung der Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure für Standsicherheit mit der Prüfung des Standsicherheitsnachweises). Hierzu erfolgt parallel einer Änderung der Landesverordnung über die Prüfingenieurinnen oder Prüfingenieure für Standsicherheit sowie Prüfsachverständigen.
  • Bis zum 31.12.2019 befristete Sonderregelungen für die Genehmigung bestimmter Sonderbauten und bestimmter Wohngebäude, die der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden dienen: Verkürzte Genehmigungsfristen, reduzierte Anforderungen an Aufenthaltsräume und an die Barrierefreiheit (letzteres nicht für Wohngebäude), sowie an nachzuweisende Stellplätze und Abstellanlagen für Fahrräder.

 

Die aktuelle Fassung der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein kann im Bereich ►Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.

02.08. 2016

Neufassung DIN 4102-4

Der vierte Teil der DIN 4102 (Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen – Teil 4: Zusammenstellung und Anwendung klassifizierter Baustoffe, Bauteile und Sonderbauteile) ist als Ausgabe DIN 4102-4:2016-05 neu erschienen.

 

Die Neufassung enthält Anpassungen an die aktuelle europäische Normung sowie redaktionelle und technische Überarbeitungen und Aktualisierungen. Entfallen sind Inhalte, die jetzt in den Eurocodes geregelt sind und alle Festlegungen zu  Kappen-, Stahlträger- und Hourdisdecken.

25.07. 2016

Rauchwarnmelderpflicht für Wohnungen jetzt auch in Brandenburg und Berlin

Mit der Neufassung der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) ist zum 01.07.2016 in Brandenburg eine Rauchwarnmelderpflicht für Wohnungen eingeführt worden. Auch in Berlin wurde am 09.06.2016 die Einführung einer Rauchwarnmelderpflicht für Wohnungen beschlossen, die am 01.01.2017 in Kraft tritt.

 

Im Gegensatz zu der in vielen anderen Landesbauordnungen enthaltenen Festlegung des Geltungsbereiches auf „Schlafräume, Kinderzimmer und Flure über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen“ gelten die neuen Rauchwarnmelderpflichten in Berlin und Brandenburg allgemein für Aufenthaltsräume in Wohnungen, ausgenommen Küchen, und Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, also z.B. auch für Wohnzimmer. Die Übergangsfrist für die Nachrüstung bestehender Wohnungen gilt in beiden Bundesländern bis zum 31.12.2020.

 

Zum 01.01.2017 gilt damit dann in allen deutschen Bundesländern eine allgemeine Rauchwarnmelderpflicht für Wohnungen. In Sachsen und Baden-Württemberg gilt die Rauchwarnmelderpflicht auch außerhalb von Wohnungen für „Aufenthaltsräume, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen sowie in Fluren, die zu diesen Aufenthaltsräumen führen“.

 

Übersicht über die aktuellen Rauchwarnmelderpflichten in den einzelnen deutschen Bundesländern

21.07. 2016

Berlin: Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln)

Durch Gesetz vom 17.06.2016 wurde die Bauordnung für Berlin (BauO Bln) geändert, die Änderungen treten am 01.01.2017 in Kraft. Zusammengefasst gibt es im Wesentlichen folgende Änderungen, auch in Anpassung an die aktuelle Musterbauordnung:

 

  • § 1: Messestände in Messe- und Ausstellungsgebäuden entfallen aus dem Anwendungsbereich der Bauordnung; ebenso Regale und Regalanlagen in Gebäuden, die nicht Teil der Gebäudekonstruktion sind oder keine Erschließungsfunktion haben.
  • § 2: Änderungen bei Sonderbautatbeständen, z.B. bei Garagen, Schank- und Speisegaststätten mit mehr 1 000 Gastplätzen im Freien, Wettbüros mit mehr als 150 m² BGF, Nutzungseinheiten zur Pflege oder Betreuung von Personen mit eingeschränkter Selbstrettungsfähigkeit und bei kleineren Tageseinrichtungen für Kinder
  • §§ 2,3: neue Definition der Barrierefreiheit baulicher Anlagen
  • § 4: Bedingungen für die Zulässigkeit einer über die Grundstücksgrenze hinausgehenden Dämmung bestehender Gebäude
  • § 6: Diverse Änderungen im Abstandsflächenrecht
  • § 7: Neuregelungen bezüglich der Zulässigkeit einer Teilung von Grundstücken
  • §§ 17,20: Anpassungen bezüglich der Verwendung von Bauprodukten
  • § 28: Änderungen bezüglich der Brandschutzanforderungen an Außenwände
  • § 30: Änderungen bezüglich der Brandschutzanforderungen an Brandwände
  • § 32: Änderungen bezüglich Dachflächenfenstern, Solaranlagen und Vorrichtungen zum Schutz gegen das Herabfallen von Schnee und Eis auf Dächern
  • § 33: Änderungen bezüglich der Rettungswegführung über Rettungsgeräte der Feuerwehr
  • § 35: Änderungen bezüglich der Entrauchung notwendiger Treppenräume
  • § 39: Änderungen bezüglich der Entrauchung von Fahrschächten und der Notwendigkeit von Aufzügen bei > 4 oberirdischen Geschossen
  • § 40: Änderungen bezüglich der Brandschutzanforderungen an Leitungsführungen in Gebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2
  • § 43: Notwendigkeit einer Kundentoilette bei Verkaufsstätten mit einer Verkaufsfläche von > 400 m²
  • § 48: Änderungen bezüglich Abstellräumen für Rollstühle, Rollatoren, Kinderwagen und Fahrräder; Einführung einer allgemeinen Rauchwarnmelderpflicht für Wohnungen
  • § 49: Änderungen bezüglich barrierefreier Stellplätze und Fahrradabstellplätze
  • § 50: Änderungen bezüglich der konkreten Anforderungen an das barrierefreie Bauen
  • §§ 57,58: Neuregelungen zu Aufbau, Aufgaben und Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden
  • §§ 60,61: Neuregelungen zum Vorrang anderer Gestattungsverfahren, zu verfahrensfreien Bauvorhaben und zur Beseitigung von Anlagen
  • §§ 66,67: Änderungen bezüglich der Erbringung bautechnischer Nachweise und der Zulassung von Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen
  • § 69: Änderungen bezüglich der Behandlung des Bauantrags, insbesondere hinsichtlich möglicher Fristverlängerungen
  • § 70: Festlegungen zur Beteiligung der Nachbarn und der Öffentlichkeit vor einer Zulassung von Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen
  • § 71: Änderungen bezüglich der Erteilung einer Baugenehmigung
  • § 73: Änderungen bezüglich der Geltungsdauer einer Baugenehmigung
  • § 76: Änderungen bezüglich der Genehmigung Fliegender Bauten
  • § 77: Änderungen bezüglich der bauaufsichtlichen Zustimmung
  • § 83: Festlegung der zusammen mit der Anzeige der Nutzungsaufnahme vorzulegenden Unterlagen
  • § 84: Festlegung zur Zulässigkeit der Einsichtnahme in das Baulastenverzeichnis
  • § 85: Unrichtige Erklärungen zum Kriterienkatalog als Ordnungswidrigkeit
  • § 86: Neuregelungen zum Erlass von Rechtsvorschriften und Verwaltungsvorschriften
  • § 89: Übergangsvorschrift: "Die vor dem 01.01.2017 eingeleiteten Verfahren sind nach den bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Vorschriften fortzuführen; die nach diesem Zeitpunkt geltenden Vorschriften sind mit Ausnahme des Fünften Teils jedoch anzuwenden, soweit diese für die Bauherrin oder den Bauherrn günstiger sind."

 

Die noch bis 31.12.2016 aktuelle Fassung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) und eine synoptische Gegenüberstellung der aktuellen mit der neuen Fassung können über den Link zur BauO Bln im Bereich ►Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.

20.07. 2016

Brandenburg: Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO)

Am 01.07.2016 ist die Novelle der Brandenburgischen Bauordnung in Kraft getreten. Sie enthält im Vergleich zur bisherigen Fassung umfangreiche Änderungen und Ergänzungen. Unter anderem gilt jetzt auch in Brandenburg eine Rauchwarnmelderpflicht für Wohnungen. Weiter geändert haben sich unter anderem auch die Festlegungen hinsichtlich der Barrierefreiheit, der Verwendung von Bauprodukten und des Abstandsflächenrechtes.

 

Die aktuelle Fassung der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) kann im Bereich ►Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.

11.07. 2016

Neue Wissensseite: 543 | Treppenlifte und Plattformaufzüge

Treppenlifte und Plattformaufzüge sind eigenständige technische Anlagen, die durch den jeweiligen Hersteller für den konkreten Einbauort konzipiert werden. Trotzdem gibt es Schnittstellen zur Gebäudeplanung, z.b. hinsichtlich des Einsatzes im Bereich notwendiger Treppen. Unsere neue Wissensseite bietet einen Überblick über gängige Systeme von Treppenliften und Plattformaufzügen.

 

Weiterführende Informationen: 543 | Treppenlifte und Plattformaufzüge

07.07. 2016

Barrierefreiheit von Verkehrswegen in Arbeitsstätten - Änderungen in ASR A1.8 und ASR V3a.2

Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) wurden hinsichtlich der Anforderungen an eine Barrierefreiheit wie folgt geändert:

 

Änderungen in ASR A1.8: Festlegung, dass für die barrierefreie Gestaltung der Verkehrswege die ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“, Anhang A1.8: Ergänzende Anforderungen zur ASR A1.8 „Verkehrswege“ gilt.

 

Änderungen in ASR V3a.2: Neuer Anhang A1.8: Ergänzende Anforderungen zur ASR A1.8 „Verkehrswege“.

 

Entsprechend dem Geltungsbereich der ASR V3a.2 gilt auch der umfangreiche Maßnahmenkatalog des neuen Anhanges mit vielen konkreten Festlegungen nicht grundsätzlich in vollem Umfang für jede Arbeitsstätte, sondern immer dann, wenn Menschen mit entsprechender Behinderung beschäftigt werden. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sind dann individuell die Maßnahmen auszuwählen und umzusetzen, die sicherstellen, dass „bauliche und sonstige Anlagen, Transport- und Arbeitsmittel, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische, visuelle und taktile Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen für Beschäftigte mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernisse und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind (ASR V3a.2 Nr. 3.2)“.

 

Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A1.8 (Verkehrswege) über die Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

 

Technische Regel für Arbeitsstätten ASR V3a.2 (Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten) über die Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

27.06. 2016

Investitionspakt für sozialen Zusammenhalt

Der Ausbau und die Sanierung von öffentlichen Einrichtungen wie Begegnungszentren, Stadtteilzentren, Stadtteilschulen oder Kitas soll ab dem Jahr 2017 mit jährlich insgesamt 300 Millionen Euro gefördert werden. Die Ertüchtigung der sozialen Infrastruktur soll dabei den sozialen Zusammenhalt in den Städten und Gemeinden fördern und so Neuankömmlingen und Einheimischen gleichermaßen zugutekommen.

 

Die Förderung erfolgt über den Investitionspakt für sozialen Zusammenhalt, über Stadtumbauprogramme und das Programm Soziale Stadt. Sobald jetzt zwischen dem Bundesbauministerium und den Ländern eine Verwaltungsvereinbarung zur Verteilung der Investitionsmittel verhandelt ist, können durch die Kommunen bei den Ländern Anträge zur Maßnahmenförderung gestellt werden.

 

Pressemitteilung auf der Webseite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)

27.06. 2016

Umweltgerechtigkeit in der Sozialen Stadt

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) benutzt den Begriff „Umweltgerechtigkeit“, um die Zusammenhänge zwischen sozialer Lage, Umweltqualität und Gesundheit in einzelnen Stadtquartieren zu beschreiben. Oftmals sind demnach Bewohner sozial und wirtschaftlich benachteiligter Stadtquartiere erhöhten negativen Umwelteinflüssen ausgesetzt, z.B. durch (Verkehrs-)Lärm und Schadstoffe.

 

Hierzu hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit eine Publikation veröffentlicht, die den Begriff „Umweltgerechtigkeit“ näher erläutert und anhand von Praxisbeispielen konkrete Problemstellungen und Lösungsansätze zur Verbesserung der Umweltgerechtigkeit aufzeigt.

 

Download der Publikation als pdf auf der Webseite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)